1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der "Withanage", Langer Anger 72, 69115 Heidelberg (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde"), soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
1.2. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1. Die Präsentation der Dienstleistungen des Anbieters auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Anbieters zustande, entweder per E-Mail oder durch die Erbringung der Dienstleistung.
3.1. Der Anbieter erbringt Software-Dienstleistungen wie Software-Entwicklung, Beratung und Support gemäß der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
3.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die im Rahmen des Vertrages schriftlich festgelegt wird.
3.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen anzupassen, sofern dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben oder zur Verbesserung der Leistungen erforderlich ist.
4.1. Alle Preise verstehen sich netto, ohne Ausweis der Umsatzsteuer, aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG.
4.2. Die Zahlung ist, soweit nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt 14 Tage nach Erhalt der Rechnung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
4.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
5.1. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein, soweit dies zur Nutzung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen erforderlich ist.
5.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist vertraglich ausdrücklich gestattet.
5.3. Alle Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen Schutzrechte an der Software verbleiben beim Anbieter.
6.1. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen zurückzuführen sind. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
6.2. Die Haftung des Anbieters ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
6.3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software unterbrechungs- oder fehlerfrei funktioniert oder dass durch die Nutzung der Software bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
7.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
7.2. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.
8.1. Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
8.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
9.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
9.2. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an: